Mohring gibt Amt des Thüringer CDU-Fraktionschefs bis Mai ab
Autorius: SputnikNews Šaltinis: https://de.sputniknews.com/pol... 2020-02-07 15:14:19, skaitė 589, komentavo 0
Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bestätigte am Freitag, dass der Thüringer CDU-Fraktionschef Mike Mohring während der Krisensitzung in der Nacht zu Freitag in der Erfurter Fraktion seinen Rücktritt in Aussicht gestellt habe.
Nach früheren dpa-Informationen in Erfurt ist der Ärger unter vielen Abgeordenten groß, dass Mohring am Freitag vor dem CDU-Bundespräsidium seine Pläne für seine politische Zukunft weiter im Unklaren gelassen hat.
„Es wird nun unausweichlich zu einer formalen Vertrauensfrage in der Fraktion kommen müssen. Das wollten wir ihm gestern ersparen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Herrgott gegenüber dpa.
Man habe Mohring am Vortag nach langer Diskussion die Möglichkeit gegeben, heute die erbetene, gesichtswahrende Lösung selbst anzusprechen und seinen Rückzug vom Fraktionsvorsitz zum Mai zu verkünden. Mit seinen unklaren Äußerungen am Vormittag in Berlin habe Mohring jedoch gegen diese Vereinbarung verstoßen. Die Aussagen zeigten, „dass man sich auf sein Wort nicht verlassen kann“, erläuterte Herrgott.
Mohring hatte in seinen Äußerungen unter anderem auf mehrmalige Nachfragen hin offen gelassen, ob er sich im Mai wieder um den Fraktionsvorsitz bewerben wolle. Die CDU-Fraktion in Thüringen hatte sich in der Nacht auf Freitag bis in die frühen Morgenstunden beraten. Nach Informationen aus Teilnehmerkreisen sei es dabei sehr emotional zugegangen. Die Fraktion wolle nun einen Schlussstrich ziehen, hieß es am Freitag.
Früher am Tag hatten deutsche Medien berichtet, dass Mohring im Mai den Fraktionsvorsitz abgeben werde, bis dahin aber den Übergang organisieren wolle. Landeschef soll er demnach aber bleiben. Erst am Donnerstag hatte der Landesparteivorstand Mohring das Vertrauen ausgesprochen.
Wahl in Thüringen
Thomas Kemmerich war am Mittwoch in Thüringen mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden.
Der FDP-Politiker signalisierte aber am Donnerstag, dass er nach massiver Kritik eine Auflösung des Landtags anstrebe. „Der Rücktritt ist unumgänglich“, sagte er in Erfurt. Demokraten bräuchten demokratische Mehrheiten, so Kemmerich, die sich „offensichtlich in diesem Parlament nicht herstellen lassen“.
ak/mt/dpa