Moldawier entscheiden sich knapp für EU-Beitritt

Autorius: RT Šaltinis: https://de.rt.com/europa/22315... 2024-10-21 19:25:00, skaitė 69, komentavo 0

Eine ausländische Macht habe die Wahlen in Moldawien beeinflusst, behauptet Präsidentin Maia Sandu (links). Dass sich die Moldawier am Sonntag für den EU-Beitritt entscheiden würden, wusste die Behörde von Annalena Baerbock (rechts) bereits am Samstag.

Mit einer hauchdünnen Mehrheit entschieden sich die Moldawier in einem Referendum nach vorläufigen Ergebnissen für einen Beitritt zur EU. Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen liegt der Anteil der Befürworter eines EU-Beitritts bei 50,03 Prozent.

Nachdem in den ersten Stunden der Stimmauszählung alles darauf hingedeutet hatte, dass die moldawischen Wähler einen EU-Beitritt mit deutlicher Mehrheit ablehnen, kam dann am Morgen die Wende. Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen kommen die Befürworter eines EU-Beitritts nun auf eine knappe Mehrheit von 50,03 Prozent der Stimmen. 

Mit dem Referendum zum EU-Beitritt stimmten die Moldawier auch über die Präsidentschaft des Landes ab. Erstaunlich ist, dass Amtsinhaberin Maia Sandu, die einen proeuropäischen Kurs verfolgt und sich für die EU-Integration starkmacht, nach Angaben der Wahlkommission keine Mehrheit auf sich vereinen konnte und gegen den Trend in die Stichwahl muss. Sandu erhielt lediglich 38 Prozent der Stimmen. Sie tritt nun am 3. November gegen ihren Herausforderer Alexandru Stoianoglo an. 

Sandu hatte noch am Morgen von Wahleinmischung einer "ausländischen Macht" gesprochen, die 300.000 Stimmen gegen den EU-Beitritt gekauft habe. Beweise für ihre Behauptung legte sie nicht vor. 

Aber auch die Opposition erhebt Vorwürfe gegen die Behörden. Nach Aussagen von Vertretern der oppositionellen Sieges-Partei kam es auch zu Einschüchterungen von Wählern. Bemängelt wurde zudem die geringe Zahl von Wahllokalen im Ausland. So konnte die in Russland lebenden Moldawier lediglich an zwei Orten ihre Stimme abgeben. 

Das Auswärtige Amt hat den Ausgang der Wahl bereits am Samstag vorweggenommen und sagte in einer auf dem Kurznachrichtendienst X veröffentlichten Nachricht zu, dass Deutschland Moldawien auf dem Weg in Richtung EU weiterhin unterstützen werde. 

Am 10. Oktober, rund eine Woche vor der Wahl, sagte die EU-Kommission Moldawien Finanzhilfen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro zu.