Zwölf-Punkte-Plan: So soll Deutschland wieder hochgefahren werden

Autorius: Sven Reuth Šaltinis: https://www.compact-online.de/... 2020-04-07 11:24:00, skaitė 831, komentavo 0

Es ist die Frage, die die Deutschen derzeit wohl am stärksten interessiert: Wann endet der Corona-Ausnahmezustand und wann bekommen Sie endlich wieder ihr normales Leben zurück? Nun hat das Institut der deutschen Wirtschaft einen Plan vorgelegt, wie die Corona-Diktatur Schritt für Schritt gelockert werden kann. Derweil hat Österreich erste konkrete Schritte zur Lockerung der Quarantänemaßnahmen angekündigt.

 Immer stärker zeichnet sich ab, dass es in Deutschland zum Glück keine italienischen oder spanischen Verhältnisse geben wird. Die Wachstumsrate der Neuinfektionen nimmt schon seit Tagen ab. Selbst in einem Land wie der Schweiz, das wegen seiner räumlichen Nähe zu Norditalien anfangs sehr stark von der Pandemie betroffen war und sogar zu den Staaten mit den meisten Infektionen pro 100.000 Einwohner zählte, sind die Fallzahlen mittlerweile konstant oder rückläufig. Wie die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) am vergangenen Freitag meldete, verfügen selbst in dem am stärksten betroffenen Kanton Tessin die Krankenhäuser „noch über einigen Spielraum“.

„Werden uns bald fragen, ob wir völlig von Sinnen waren“

Der Schweizer Ökonom Reiner Eichenberger hat die bislang ergriffenen Quarantänemaßnahmen in einem Videointerview mit der NZZ derweil als überzogen bezeichnet. Schon in einigen Wochen werde sich die Gesellschaft fragen, „ob wir eigentlich völlig von Sinnen“ gewesen waren. Kein Land könne es sich leisten, bis zu 50 Millionen Franken für den Gewinn eines einzigen menschlichen Lebensjahres auszugeben, was nach Berechnungen des Wissenschaftlers derzeit aber in der Eidgenossenschaft getan wird. Eichenberger plädiert für eine gezielte Durchseuchung der Gesellschaft mit dem SARS-CoV-2-Virus.

Höchste Zeit also, sich nun endlich auch in Deutschland Gedanken darüber zu machen, wann und wie die strengen Quarantänemaßnahmen gelockert werden können, bevor die Wirtschaft noch vollends kollabiert. Das als arbeitgebernah geltende Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat nun einen Stufenplan vorgelegt, in dem skizziert wird, wie die deutsche Wirtschaft wieder hochgefahren werden könnte. Als erster Schritt wird die Wiederaufnahme des Schulbetriebs und der Kinderbetreuung vorgeschlagen, zuvor soll Deutschland seine Testkapazitäten erhöhen, um die Infizierten noch besser von den Nicht-Infizierten zu trennen.

Deutsche Finanzverwaltung soll sich großzügig verhalten

Als nächste Maßnahme nehmen die Kölner Ökonomen dann eine höhere Taktung des Öffentlichen Personennahverkehrs in den Blick. So könnten mehr Personen transportiert und die geltenden Abstandsregelungen dennoch eingehalten werden. Der nächste Streich soll dann in der Wiedereröffnung der öffentlichen Verwaltung bestehen, darauf sollen dann Handel und Dienstleistungen ihre Zwangspause unterbrechen.

Als sechsten Schritt nehmen die Forscher die Wiederaufnahme der industriellen Produktion ins Visier, darauf soll die Öffnung der deutschen Außengrenzen erfolgen, die für Asylbewerber freilich nie geschlossen waren, was in dem IW-Bericht allerdings nicht erwähnt wird. In diesem Zeitraum soll die öffentliche Hand sich nach Auffassung der IW-Ökonomen bei Steuernachzahlungen, Sozialversicherungsbeiträgen und Rückzahlungen von Überbrückungskrediten großzügig verhalten, um die ohnehin schon angespannte Liquiditätssituation der Unternehmen nicht auch noch weiter zu belasten.

Österreich lockert Maßnahmen schon ab 14. April

Schließlich schlagen die IW-Forscher noch die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlages, die Auflage eines großvolumigen Nachfrageprogramms sowie die Auflage eines großvolumigen Investitionsprogrammes in den Bereichen Klima, Energie und Gesundheit vor. Bei einer realistischen Betrachtung der Lage dürfte allerdings kaum Aussicht auf die Verwirklichung solcher Vorhaben bestehen, denn das Hauptaugenmerk der Bundesregierung gilt derzeit ja der Frage, wie Deutschland die Finanzierung der südeuropäischen Staaten bewerkstelligen kann.

In Österreich hat Bundeskanzler Sebastian Kurz heute Vormittag schon einen konkreten Plan für den Ausstieg seines Landes aus den Quarantänemaßnahmen vorgelegt. Ab dem 14. April sollen kleine Geschäfte und Bau- und Gartenmärkte wieder öffnen dürfen, allerdings unter Beibehaltung der Maskenpflicht und nur bei beschränkter Kundenzahl. Ab dem 1. Mai sollen dann alle Geschäfte, Einkaufszentren und Friseure wieder öffnen dürfen. Alle anderen Dienstleistungen, inklusive der Restaurants und Hotels, sollen frühestens ab Mitte Mai stufenweise wieder öffnen dürfen. Ob dies möglich sein wird, will die österreichische Regierung am Ende dieses Monats entscheiden.

Wir steuern auf eine Großkrise zu: Die Freiheitsrechte und die Wirtschaft erodieren, das Geld- und das Finanzsystem kollabieren, die politischen Verantwortungsträger versagen. Durch Umverteilung und Verschuldung – demnächst womöglich garniert mit der von der SPD angestrebten Vermögensabgabe und den von der EU und Italien geforderten Euro-Bonds, die man jetzt als sogenannte Corona-Bonds verkaufen will – gleiten wir immer weiter in einen planwirtschaftlichen Staatsmonopolkapitalismus ab. In seinem neuen Buch Die Bürgerliche Revolution. Wie wir unsere Freiheit und unseren Wohlstand erhalten ruft der bekannte Finanzmarktexperte Markus Krall daher zum friedlichen Aufstand der arbeitenden Bevölkerung, der Sparer und des Mittelstandes gegen die Politik der EU und der Bundesregierung auf. Sein Buch können Sie HIER bestellen – oder einfach auf das Bild unten klicken.